STUDYBREAK
BY ANDREAS ARMSTER

Die Landesmedienanstalten (LMA) sind die staatlich unabhängigen Aufsichtsbehörden und Zulassungsbehörden der Bundesländer für private Radioanbieter, TV-Anbieter und audiovisuelle Onlineanbieter. Sie vergeben Sendelizenzen und Frequenzen, überwachen die Einhaltung von Werberegeln, Jugendschutz und Programmgrundsätzen und gehen bei Verstößen mit Aufsichtsverfahren und Bußgeldern vor. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 242 ff.) Beispiel: Ein privater Fernsehsender möchte in Bayern ein n

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) ist eine unabhängige Kommission der Landesmedienanstalten, die die Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fernsehen schützt, indem sie Medienkonzentration überwacht und bei Zulassungen sowie Beteiligungsänderungen von TV-Unternehmen prüft, ob eine übermäßige Meinungsmacht entsteht. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 241 f.) Beispiel: Ein großer Medienkonzern möchte einen weiteren bundesweiten TV-Sender kaufen.

Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) prüft alle zwei Jahre den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland, bewertet die Wirtschaftlichkeit ihrer Ausgaben und empfiehlt den Bundesländern die Höhe des Rundfunkbeitrags. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 240 f.) Beispiel: Die KEF prüft, ob ARD und ZDF ihre Programme sparsam produzieren, und empfiehlt, den Rundfunkbeitrag von derzeit 18,36 € auf 18,50 € pro Monat a

Der Deutsche Werberat ist die freiwillige Selbstkontrolleinrichtung der deutschen Werbewirtschaft, die unabhängig vom Staat die Einhaltung ethischer Standards in der Werbung überwacht. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 240) Beispiel: Der Deutsche Werberat rügt eine Werbung, die Kinder zu ungesundem Süßigkeitenkonsum verleitet, weil sie gegen ethische Werbestandards verstößt. Kleinjohann, M. (2024): Grundlagen der Werbung. Theorie – Markt – Ethik – Recht. Wiesbaden: Springer Fachmedi

Der Deutsche Presserat ist die freiwillige Selbstkontrolle der deutschen Print-Medien und Online-Medien. Er überwacht die Einhaltung des Pressekodex, schützt die Pressefreiheit, bearbeitet Leserbeschwerden und trennt klar redaktionelle Inhalte von Werbung. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 238 f.) Beispiel: Wenn eine Zeitung einen Artikel veröffentlicht, der als Schleichwerbung für ein Produkt erkennbar ist, kann der Deutsche Presserat diesen Verstoß prüfen und eine öffentliche Rüge

Der Deutsche Datenschutzrat Online-Werbung (DDOW) ist eine freiwillige Selbstkontrolleinrichtung der digitalen Werbewirtschaft in Deutschland, die den datenschutzgerechten Einsatz nutzungsbasierter Online-Werbung überwacht, Kodizes zur Transparenz erstellt und Beschwerden von Verbrauchern prüft. (vgl. Kleinjohann 2024, S. 237 f.) Beispiel: Der DDOW überprüft eine Werbung auf einer Website, die personalisierte Anzeigen zeigt. Wenn ein Nutzer sich beschwert, dass seine Daten oh