STUDYBREAK
BY ANDREAS ARMSTER

Sozialversicherungen sind staatlich organisierte Versicherungssysteme, in denen Versicherte Beiträge zahlen und im Schadensfall Leistungen unabhängig von individueller Risikolage erhalten; sie beruhen auf dem Solidaritätsprinzip. (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 160 f.) Beispiele: Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung Nowotny, E.; Zagler, M. (2022): Der öffentliche Sektor. Einführung in die Finanzwissenschaft. 6. Auflage. Wiesbaden: Springer Fachmedie

Das Versicherungsprinzip beruht darauf, dass sich Personen mit ähnlichen Risiken zu einer Gefahrengemeinschaft zusammenschließen, Beiträge zahlen und im Schadensfall Leistungen aus diesem gemeinsamen Beitragsfonds erhalten. (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 160 f.) Beispiel: In der Krankenversicherung zahlen viele Versicherte regelmäßig Beiträge, aus denen die Behandlungskosten derjenigen gedeckt werden, die krank werden. Nowotny, E.; Zagler, M. (2022): Der öffentliche Sektor. Ei

Mehrwertsteuer-Eigenmittel sind Einnahmen der Europäische Union, die aus einem festgelegten Anteil einer harmonisierten Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage der Mitgliedstaaten stammen (nicht aus den tatsächlichen Mehrwertsteuereinnahmen). (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 145) Beispiel: Ein Mitgliedstaat führt Mehrwertsteuer ein; ein festgelegter Prozentsatz der vereinheitlichten Bemessungsgrundlage wird an die Europäische Union abgeführt und dient der Finanzierung des EU-Haushalt

Der kommunale Finanzausgleich ist ein System finanzieller Transfers zwischen Land und Gemeinden sowie zwischen Gemeinden, das Unterschiede in Finanzkraft und Finanzbedarf ausgleichen soll, damit alle Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können. (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 136 f.) Beispiel: Eine finanzschwache Gemeinde erhält vom Bundesland Schlüsselzuweisungen, um Schulen, Straßen und Verwaltung trotz geringer Steuereinnahmen finanzieren zu können. Nowotny, E.; Zagler, M. (2022

Das Popitzsche Gesetz besagt, dass in föderalen Staatssystemen finanzielle Mittel und Aufgaben langfristig zur Ebene mit dem größten Budget (meist dem Zentralstaat) tendieren, weil diese Ebene am ehesten neue oder wachsende Ausgaben übernehmen kann. (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 130 f.) Beispiel: Steigen die Ausgaben für Sozialleistungen oder Konjunkturprogramme, werden diese zunehmend vom Bund übernommen, während Länder und Gemeinden relativ an finanzieller Bedeutung verlier

Das Tiebout-Modell besagt, dass öffentliche Güter effizient bereitgestellt werden können, wenn Bürger durch Wohnortwahl („voting by feet“) zwischen Gemeinden mit unterschiedlichen Steuerniveaus und Leistungsniveaus wählen und so ihre Präferenzen offenbaren. (vgl. Nowotny/Zagler 2022, S. 129 f.) Beispiel: Familien ziehen in eine Gemeinde mit hohen Steuern und guten Schulen, während andere bewusst Orte mit niedrigen Steuern und geringeren öffentlichen Leistungen wählen. Nowotny