Steuerschuldverhältnis

Das Steuerschuldverhältnis umfasst nach § 37 AO die gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen dem Steuerpflichtigen und dem Staat im Zusammenhang mit der Besteuerung. Zu den Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis gehören insbesondere der Steueranspruch, der Steuervergütungsanspruch, der Haftungsanspruch, der Anspruch auf steuerliche Nebenleistungen sowie der Erstattungsanspruch nach einzelnen Steuergesetzen. (vgl. Puke 2023, S. 255)

Beispiel: Ein Arbeitnehmer hat im Laufe des Jahres zu viel Lohnsteuer gezahlt. Nach Abgabe seiner Einkommensteuererklärung stellt das Finanzamt fest, dass ihm eine Steuererstattung zusteht. Der Anspruch auf Rückzahlung der zu viel gezahlten Steuer ist ein Erstattungsanspruch und gehört damit zu den Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis gemäß § 37 AO.

Puke, M. (2023): Lexikon für Steuerfachangestellte. 19. Auflage. Herne: NWB Verlag