Rechtsbeschwerde

Die Rechtsbeschwerde ist ein Rechtsbehelf, mit dem eine gerichtliche Entscheidung auf mögliche Rechtsfehler überprüft werden kann. Dabei wird nicht der Sachverhalt neu bewertet, sondern nur geprüft, ob das geltende Recht richtig angewendet wurde. (vgl. May/Wiepcke 2012, S. 508)

Beispiel: Ein Arbeitnehmer verliert einen Rechtsstreit vor Gericht und ist der Ansicht, dass das Gericht ein Gesetz falsch ausgelegt hat. Er legt Rechtsbeschwerde ein, damit ein höheres Gericht überprüft, ob die Entscheidung rechtlich korrekt war.

May, H.; Wiepcke, C. (2012): Lexikon der ökonomischen Bildung. 8. Auflage. München: Oldenbourg Verlag