Föderalismus

Der Föderalismus bezeichnet die staatliche Ordnung Deutschlands, in der Macht und Aufgaben zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern aufgeteilt sind. Beide Ebenen arbeiten gesetzlich und finanziell eng zusammen – etwa bei Steuern oder Gesetzgebungsverfahren. Dadurch wird politische Mitbestimmung der Länder gesichert, kann aber auch zu Blockaden führen, wenn Bund und Länder unterschiedliche Mehrheiten haben. (vgl. Adam 2023, S. 199 ff.)

Beispiel: Wenn der Bund eine Änderung der Einkommensteuer plant, müssen die Bundesländer im Bundesrat zustimmen, weil sie an den Steuereinnahmen beteiligt sind.

Adam, H. (2023): Wirtschaftspolitik. Eine Einführung. Wiesbaden: Springer VS