Feststellungsklage

Die Feststellungsklage ist eine Klageart, mit der das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses gerichtlich festgestellt wird. (vgl. Puke 2023, S. 167)

Beispiel: Ein Unternehmer klagt auf die Feststellung, dass für einen bestimmten Sachverhalt keine Steuerpflicht besteht.

Puke, M. (2023): Lexikon für Steuerfachangestellte. 19. Auflage. Herne: NWB Verlag